Begehrte Volksbegehren: Wir sind das Volk!

4 Kommentare

Kerstin findet die Nachricht:

Mit 43 laufenden und 27 neuen Volksbegehren und -initiativen war 2007 ein Rekordjahr für die direkte Demokratie in Deutschland. Das ergab der Volksbegehrensbericht 2007, für den der Verein Mehr Demokratie die von den Bürgern eingeleiteten Verfahren auf Landesebene untersucht hat.

„Noch nie zuvor hat es in der Bundesrepublik einen derartigen Boom der Bürgerbeteiligung auf Landesebene gegeben“, sagt Gerald Häfner, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie in Berlin. Der bisherige Rekord von 23 Verfahren wurde im Jahr 1997 erreicht – kurze Zeit, nachdem auch die letzten Bundesländer direkte Demokratie auf Landesebene eingeführt hatten. „Dass dieser Wert 2007 noch übertroffen wurde, zeigt das wachsende Bedürfnis der Bürger, auch zwischen den Wahlen in Sachfragen mitzuentscheiden“, folgert Häfner.

Ich finde das eine sehr gute Nachricht, auch wenn 43 Volksentscheide gegenüber 100.000enden Fehlentscheidungen unserer Berufs-Politiker vernichtend gering wirken. Ich habe das Gefühl dass die Menschen in unserem Land langsam wieder mobiler werden, leidenschaftlicher, wenn es darum geht, Dinge mitzubestimmen und zu entscheiden. Gut so… ich möchte gerne ein Volksentscheid zur Entwicklung von Qualifizierungsvorgaben an Bundestagsabgeordnete 🙂 Wo kann ich das beantragen? Und wieviele Stimmen brauche ich? 🙂

Link: Mehr Demokratie

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4 Gedanken zu „Begehrte Volksbegehren: Wir sind das Volk!

  1. Liebe Kerstin, liebe Leser, liebe Politik-Begeisterte und -Verdrossene, die beiden letzten Fragen waren sicherlich rein rhetorisch und sollte die allgemeine Meinung der Schreiberin hinsichtlich Politiker andeuten. Dennoch habe ich mir in der Kürze der Zeit einen Gedanken dazu gemacht, den ich gerne Preis geben würde; vielleicht entsteht daraus ein interessanter Meinungsaustausch zu diesem Thema. Sind Politiker tatsächlich mangelhaft qualifiziert? Ich glaube nein. Es scheitert meiner Meinung nach nicht an der Qualifizierung. Die scheinbare Politiker-Inkompetenz liegt an der Dauer ihrer Amtszeit und damit meine ich nicht die vier Jahre Wahlperiode. Sondern vielmehr sollten sich Politiker nach maximal fünf Jahren Politikarbeit wieder „unters Volk“ mischen, um wieder runterzukommen und zu erfahren, was wirkliches Leben ist. Ich bin ein Nicht-Fan der Sendung Anne Will. Dennoch schaffe ich es nach dem Tatort ab und zu nicht, das TV auszuschalten und höre mir die „politischen Diskussionen“ an. Ich sage bewusst „anhören“, weil ich es oft gar nicht verstehe. Und dann frage ich mich: Geht es nur mir so? Doch zurück zum Thema: Meine These ist: Wenn Politiker nach vier bis fünf Jahren Regierung oder Opposition oder beides nicht weiterhin das eine Mandat im Bundesland oder einen weiteren Sitz im Bundestag hätten, sondern mal wieder „richtig Geld verdienen gehen“ würden, wäre ein engerer Bezug zum Volk da. Der Aussendienstler einer Firma kennt auch nicht die Probleme des Innendienstlers. Der Schreiner versteht auch nicht die Sorgen eines Grundschullehrers. Und ein Sportler usw usw. Ich gebe zu, der Vergleich ist ein wenig überzogen und auf dem ersten Blick vielleicht platt. Aber nachdenkenswert…..?!?

  2. Lieber Lars,

    ich sehe das ähnlich. Ich denke, Politiker sollte werden, wer mindestens 3 Jahre oder so erwerbstätig war. Guck sie dir doch an – die meisten sind so fern ab von jeglichem Realitätsbezug. Es lässt sich leicht über Kürzungen im Sozialsystem entscheiden, wenn der Chauffeur vor der Türe steht und man null komma null nachvollziehen kann, in welchen Maßstäben „normale“ Bürger denken, haushalten und leben (müssen).

    Ach, da können wir ein Fass aufmachen… ich lade herzlich ein zur Diskussion: Sind unsere Politik-Lieblinge qualifiziert genug, unser Land zu regieren?? .-) Und gibt es Vorbilder? Wir wollen ja positiv und hoffnungsvoll bleiben…

    Ich bin in Berlin Claudia Roth einige Male begegnet. Sie mischt sich unters Volk, fährt Fahrrad, sitzt im Kiez-Kino mitten drin und scheint zu wissen, was Deutscher Alltag ist. Sympathisch.

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