Positiv-Trend: Mitreden, um mitzuentscheiden!

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Kerstin findet die Nachricht:

Über 4.500 Mal hat die Bevölkerung seit der Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden die Politik von unten beeinflusst. Das ergab der erste bundesweite Bürgerentscheidsbericht, den der Bundesverband „Mehr Demokratie“ diese Woche parallel in sechs Städten vorgestellt hat. Gemeinsam mit der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie (Universität Marburg) hat der Verein die Bürgerbegehren und -entscheide analysiert, die seit der Einführung im ersten Bundesland (Baden-Württemberg) 1956 stattgefunden haben.

Der Bundesverband teilt mit:

„Insgesamt zeigt der Bericht, dass der Bedarf an Mitbestimmung wächst. In einem Fünftel aller deutschen Kommunen haben Bürgerinnen und Bürger bereits mindestens einmal direktdemokratisch über eine Sachfrage abgestimmt. Besonders häufig wird die Bevölkerung in den größeren Städten Bayerns befragt. Aber auch in Hamburger Stadtteilen und in Dresden gab es zahlreiche Bürgerbegehren. Meist sind es die Bürger selbst, die sich Gehör verschaffen. Nur in 16 Prozent der Fälle wurden die direktdemokratische Verfahren von oben, also durch den Rat, eingeleitet. Wenn es ein Begehren bis zur Abstimmung schafft, beteiligen sich durchschnittlich über die Hälfte aller Wahlberechtigten – und damit mehr als bei so mancher Bürgermeisterwahl. Die Kommunalpolitiker müssen deshalb lernen, den Interessen und Bedürfnissen der Bürger mehr Beachtung zu schenken, meint Theo Schiller, Leiter der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie. „Die Sorge, dass Bürgerbegehren und -entscheide die Gemeindepolitik ineffizienter machen, hat sich als unbegründet erwiesen. Im Gegenteil: Direktdemokratische Verfahren regen oft dazu an, politische Entscheidungen nochmals zu überdenken und ihren Nutzen für die Allgemeinheit kritisch zu prüfen.“

Erst vor kurzem haben 200.000 Berlinerinnen und Berliner abgestimmt und ein erfolgreiches Bürgerbegehren für den Erhalt des Flughafens Berlin-Tempelhof abgeschlossen (Positive Nachricht vom 26.01.2008). Was letzlich daraus wird und ob Kommunen, Städte und in der höchsten Instanz der Staat diesen Bürgerbegehren nachgeben, steht immer auf einem anderen Blatt, aber für mein Empfinden macht es Mut, die Augen offen zu halten und daran zu glauben, dass man sich gemeinsam mit vielen in der Gesellschaft eine Stimme verschaffen kann. Darum mein Aufruf an alle: Wer wünscht sich positive Nachrichten? Schaffen wir es, die Medien zu beeinflussen??? Schaffen wir es gemeinsam, 1000 positive Nachrichten zu sammeln?

Quelle: Social Times

Tipp zum Weiterlesen: Bundesverband Mehr Demokratie

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